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Vorratsdatenspeicherung abgesegnet

In ihn hatten viele eine letzte Hoffnung gesteckt: Horst Köhler. Doch die Möglichkeit, die Vorratsdatenspeicherung doch noch zu stoppen, wurde vertan.

Begründung eines Sprechers: “Es gab keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken, die ihn an der Ausfertigung gehindert hätten.”

Ausführliche Informationen zum Thema gibt es bei Jens Ferner.

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1 Kommentar »

  1. […] Thema Vorratsdatenspeicherung: Der Schrecken aller Internetnutzer (und nicht nur deren), die Vorratsdatenspeicherung, wurde vom Bundespräsidenten abgesegnet und tritt morgen offiziell in Kraft. (Beitrag) […]

    Pingback von Jahresrückblick 2007 - Dezember - Von Vincent Vallo - Beitrag, Thema, Jahr, Asus - vVallo.com - Web 2.0 & mehr — 31. Dezember 2007 um 15:59

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Vorratsdatenspeicherung abgesegnet

In ihn hatten viele eine letzte Hoffnung gesteckt: Horst Köhler. Doch die Möglichkeit, die Vorratsdatenspeicherung doch noch zu stoppen, wurde vertan.
Begründung eines Sprechers: “Es gab keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken, die ihn an der Ausfertigung gehindert hätten.”
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